Ein Stopp deutscher Rüstungsexporte in die Türkei wäre für die CDU eine Schwächung der NATO. Man habe "ein Interesse an leistungsfähigen türkischen Streitkräften". Von Redaktion Auch angesichts der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen und der erneuten Festnahme von Deutschen in der Türkei hat die Union Forderungen der Grünen nach einem Stopp deutscher […]
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S-400 Triumf: Zehn Bestellungen aus dem Ausland in Bearbeitung
Bereits zehn Bestellungen des modernen Raketen-Abwehrsystems aus dem Ausland werden derzeit in Russland bearbeitet. Für die NATO wird es eng im globalen Luftraum. Von Marco Maier Wie die russische Zeitung "Komersant" mitteilt, bearbeitet der Bundesdienst für militärisch-technische Kooperation (FSMTC) Russlands derzeit zehn Bestellungen für die Lieferung von S-400 Raketen-Abwehrsystemen. Dies […]
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Deutsche Waffen: Auch 2016 ein Exportschlager
Kriegs- und Kleinwaffen aus Deutschland erfreuen sich international großer Beliebtheit. Auch im letzten Jahr war die Nachfrage groß. Von Marco Maier Zwar sind die deutschen Rüstungsexporte im letzten Jahr zurückgegangen, allerdings konnte die deutsche Rüstungsindustrie beim Verkauf von Kriegs- und Kleinwaffen positive Ergebnisse vermelden. Insgesamt lag das finanzielle Volumen bei […]
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Panzer-Deal mit der Türkei: „Rüstungsexporte sind unternehmerische Entscheidungen“
Die Bundesregierung hat Gespräche mit dem Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern über eine Genehmigung für eine Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern der türkischen Armee bestätigt. Von Redaktion "Vertreter von Rheinmetall haben eine mögliche Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern des türkischen Militärs am Rande eines Gesprächs mit Ministerin Zypries am 15. März 2017 thematisiert", heißt es in der […]
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Keine deutschen Waffen für die Türkei
Die Bundesregierung lehnte in den letzten Monaten mehrere Anträge auf Waffenexporte in die Türkei Man befürchtete den repressiven Inlandseinsatz. Von Marco Maier Bereits in den letzten Jahren gab es immer wieder einmal negative Bescheide bei Anfragen für Rüstungsexporte in die Türkei. Doch in den letzten Monaten gab es insgesamt elf […]
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Waffenhersteller üben Kritik an Gabriels Rüstungsexportkommission
Eine Einschränkung des Geschäfts mit dem Tod kommt für die Rüstungsindustrie natürlich nicht infrage. Wenn es um Umsätze und Dividenden für die Aktionäre geht, spielt der Tod unschuldiger Menschen keine Rolle. Von Redaktion/dts In der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) jüngst eingesetzten Rüstungsexportkommission zeigen sich offenbar erste Risse: Die Vertreter […]
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Gabriels Rüstungsexport-Kommission sorgt für Unmut in Union und Wirtschaft
Deutschland hätte schon das restriktivste Rüstungsexportkontrollrecht weltweit, welche sogar schon die Exporte in EU- und NATO-Länder beeinträchtigen. Deutschland wird nicht mehr als verlässlicher Partner wahrgenommen. Ohne Rüstungsexporte ist ein Erhalt der nationalen Schlüsseltechnologien nicht möglich, weiß der BDI, der auf EU-weite Vorgaben drängt. Von Redaktion/dts Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eingesetzte […]
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Rüstungsexporte 2016 auf Rekordkurs
Deutschlands Waffenexporte boomen. Nach dem Rekordjahr 2015 folgt in diesem Jahr wohl ein weiterer Rekord beim Verkauf von Kriegsmaterial ins Ausland. Schon jetzt im ersten Halbjahr liegen sie deutlich über dem Wert des Vorkahreszeitraums. Von Redaktion/dts Im ersten Halbjahr 2016 hat die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Waffenexporte im Wert von 4,029 […]
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Gabriel verteidigt Waffenexporte
Als Gabriel als Wirtschaftsminister antrat, wollte er die Waffenlieferungen reduzieren. Schnell holte ihm die Waffenlobby auf den Boden der Realität zurück. Die Waffenexporte haben sich von 2014 auf 2015 verdoppelt. Im weltweiten Ranking ist Deutschland der viertgrößte Waffenexporteur, das ist keine Leistung - das ist ein Verbrechen an der Menschheit. Von […]
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Grüne: Bundesregierung missachtet eigene Rüstungsexportrichtlinien
Die Bundesregierung würde die strengen deutschen Regeln für Waffenexporte permanent brechen, so die Grünen-Politikerin Agnieszka Brugger. Sie fordert auch ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien ein. Von Redaktion/dts Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, wirft der Großen Koalition vor, ihre eigenen Rüstungsexportrichtlinien zu brechen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" […]
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Rüstungsexporte: Van Aken wirft Gabriel Versagen vor
Van Aken hat absolut recht. Gabriel hatte vor der Wahl versprochen, ganz genau hinzusehen wohin die Waffen exportiert werden, was tut er? Er schaut weg, wenn ein Land wie Saudi Arabien mit deutschen Waffen die Jemeniten massakriert. Obendrein hat Saudi Arabien ein Problem damit, die Menschenrechte einzuhalten. Man kann mit Fug und […]
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Amnesty: Zwölf EU-Staaten ignorieren Waffen-Lieferstopp nach Ägypten
Wenn es um das große Geld in der Rüstungsindustrie geht, ignoriert man schon einmal einen Lieferstopp der Europäischen Union für Waffen und Munition nach Ägypten. Bevor der zahnlose Tiger beißt, hat man schon so viel Geld mit den Waffenexporten verdient, dass man die Strafe dafür aus der Portokasse berappen kann. Von Redaktion/dts Zwölf […]
