Das Integrationsgesetz ist nun offenbar durch. Nach sechs Stunden Verhandlungen in der Koalition haben sich Union und SPD nach Angaben von SPD-Fraktionschef Oppermann geeinigt.
Von Redaktion/dts
Die Koalitionspitzen haben sich offenbar auf ein Integrationsgesetz geeinigt. "50 Jahre nach dem Beginn der Einwanderung bekommt Deutschland jetzt ein Integrationsgesetz", schrieb SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Nacht über Twitter. Die Verhandlungen auf dem Koalitionsgipfel hätten insgesamt sechs Stunden gedauert, so Oppermann.
Nach Informationen aus Parteikreisen soll der Verhandlungserfolg unter Federführung von Innenminister Thomas de Maiziere und Arbeitsministerin Andrea Nahles gelungen sein. Beide waren zu dem Treffen der Parteichefs ab 19 Uhr im Kanzleramt eingeladen worden. Details einer solchen Einigung auf ein Integrationsgesetz sollen erst am Donnerstagmittag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden.
Als weitere Themen im Koalitionsausschuss wurden im Vorfeld neben der Flüchtlingspolitik die Frage der Leiharbeit und die Erbschaftssteuer genannt, aber auch um Rente und Elektromobilität soll es gegangen sein. Kurz vor 2 Uhr wurde das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD beendet.
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Nix zu den Kosten? Aber dafür haben wir Herrn Soros. Der hat gerechnet: 500.000 Moslems kosten 34 Mrd. Euro. Für den Anfang. Und die Europäer sollen schon mal über die Mehrwertsteuer nachdenken. Für den Anfang. Ansonsten gibt es Ärger. Meint Herr Soros.
http://www.zerohedge.com/news/2016-04-12/george-soros-warns-europe-absorb-500k-refugees-costing-34bn-or-risk-existential-thre
Alles was mit dem Thema Umvolkung, Fremdinvasion etc. zu tun hat ist voller nicht überbietbaren, schildbürgerischen und absurden Entscheidungen von Politikern und das in ganz Europa. Für mich gibt es dafür nur eine Erklärung und zwar, flächendeckende Korruption! Hat man schon einmal darüber nachgedacht wie es möglich sein kann, daß die EU also alle europäischen (starken) Nationalstaaten gemeinsam, politisch schwächer sind als jeder Staat im einzelnen es vor der EU gewesen ist? Alle Widerständler sollten sich viel mehr mit den Vermögensverhältnissen von Politikern beschäftigen. Möglicherweise würde das, das derzeit Unfaßbare plötzlich erklärbar machen. Den globalen Finanzhaien und Turbokapitalisten ist vor allem von den rotgrünendunkelroten Parteien soviel Geld in die Hände gespielt worden (unter Beteiligung der Konservativen) daß sie die Politik von ganz Europa mit Geld zuschütten können.
Wie spannend! Aber nur solange wir Kolonie sind!
Ein deutsches Parlament eines besetztes Landes ohne Verfassung, ohne Friedenvertrag, ohne Souveränität bringt es auch nach 50 Jahren nicht fertig ein Einwanderungsgesetz auf die Beine zu stellen um klare Verhältnisse für die Einwanderer und die deutschen Bundesbürger zu schaffen, mit dem Ergebnis, nichts halbes und nicht ganzes wie ein 'Integrationsgesetz 'auf die Beine zu stellen, mit dem weder die Eingewanderten, auf grund der Beibehaltung ihrer Sitten und Gebräuche, die ein zurückgebliebener Patriarch aus dem orientalischen Raum für die Eingewanderten bestimmen kann, noch die Deutschen, die von einer Kanzlerin mit: 'das schaffen wir', jetzt schon organisation- und finanztechisch überfordert sind, etwas anfangen. Und sowas soll dann auch noch von unseren von der Obrigkeit mangelhaft unterstützen Sicherheitskräften geregelt werden!