Obwohl noch mehr als ein Jahr Zeit ist, schafft es die Politik nicht, eine Wahlreform für den Bundestag umzusetzen. Von Redaktion Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat eine umfassende Reform des Wahlrechts in dieser Legislaturperiode für gescheitert erklärt. „Mit Blick auf die verlorene Zeit ist jetzt eine umfassende Wahlreform nicht mehr […]
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US-Erpressungspolitik: Herr Oppermann, denken Sie doch einen Schritt weiter
Bundestagsvizepräsident Oppermann scheint einigermaßen realisiert zu haben, dass die US-Politik auf egoistischer Erpressung basiert. Wann überreißen es auch die anderen deutschen Politiker? Von Marco Maier Grundsätzlich ist es normal und in Ordnung, wenn Staaten eine Außenpolitik zum Wohle der eigenen nationalen Interessen durchführen. Ob dies nun Deutschland, Frankreich, die USA, […]
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Oppermann: Das Judentum gehört zu Deutschland
Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann (SPD), hat den jüngsten Angriff auf Juden in Berlin scharf verurteilt. Für ihn gehört das Judentum zu Deutschland. Man habe aber erst den Antisemitismus importiert, entgegnet die AfD. Von Redaktion Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren. […]
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Oppermann attackiert Merkel und CDU
Oppermann hat mit scharfen Worten die Union und die Bundeskanzlerin attackiert. Er träumt von einer Ablösung der Kanzlerin. Von Redaktion "Wir wollen Angela Merkel als Kanzlerin ablösen. Sie hat durchaus Verdienste in der Vergangenheit, aber keinen Plan für die Zukunft", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann im Interview mit dem "Weser-Kurier". […]
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Die SPD und die Angst vor einem starken Deutschland
In der SPD geht die Angst vor einem starken Deutschland um. Wie so oft ist die Vergangenheit der Grund. Von Marco Maier Gestern hieß es, dass die SPD einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik wolle. Würde die Bundesrepublik nämlich entsprechend dem NATO-Ziel tatsächlich zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Rüstung stecken, […]
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Schleswig-Holstein: Keine Groko im Norden - SPD akzeptiert die Niederlage
SPD-Landeschef Stegner will nach der Wahlniederlage keine große Koalition mit der CDU in Schleswig-Holstein. In der Bundes-SPD gibt man sich zerknittert. Von Marco Maier Gegenüber denn ARD-"Tagesthemen" sprach sich der SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, gegen eine Koalition mit der CDU aus. "Eine Große Koalition wünschen wir uns überhaupt nicht", […]
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Alterspräsident: Gauland unerwünscht
Bei einem Einzug der AfD in den Bundestag würde Alexander Gauland Alterspräsident werden. Das wollen Union und SPD verhindern. Von Michael Steiner Der Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), die bisherige Regelung zur Ernennung des Alterspräsidenten des Bundestags zu ändern, stößt bei der SPD auf Zustimmung. Anstatt wie bisher das […]
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Merkel verteidigt die Aufrüstung Deutschlands
Bundeskanzlerin Merkel will mehr Geld ins Militär stecken. Die Kritik der SPD an der NATO-Verpflichtung wirkt jedoch heuchlerisch. Auch die Union spielt ein falsches Spiel. Von Marco Maier In Stralsund verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel die CDU-Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr mit typischen Politikersprech. Denn sie erinnerte an den […]
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„30 Prozent plus X“ - Oppermanns feuchte Wahlträume
SPD-Fraktionsvorsitzender Oppermann glaubt, dass seine Partei bei der Bundestagswahl im Herbst um "30 Prozent plus X" kämpfe. Von Marco Maier "Die SPD kämpft bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus X", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag". Angesichts der jüngsten Umfragen, bei denen […]
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Einwanderungsgesetz: Geht die SPD nun auf AfD-Kurs?
Ausgerechnet aus der SPD kommt nun der Vorschlag, den sonst die AfD immer wieder brachte: Fraktionschef Oppermann will ein Einwanderungsgesetz mit Punktesystem wie in Kanada. Von Michael Steiner Während die Alternative für Deutschland (AfD) wegen ihren restriktiven Forderungen hinsichtlich der Einwanderungspolitik als "böse Rechtspartei" diffamiert wird, fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann […]
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Tauber kritisiert SPD-Forderung nach TTIP-Neuverhandlung
Kritik an der SPD-Forderung nach einer TTIP-Neuverhandlung nach den US-Präsidentschaftswahlen kommt aus der CDU. Generalsekretär Tauber findet "dieses ständige Lamentieren der SPD unerträglich". Von Redaktion/dts CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Forderung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann scharf kritisiert, das Freihandelsabkommen mit den USA nach der US-Präsidentschaftswahl völlig neu zu verhandeln. "Ich […]
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Oppermann: Freihandelsabkommen mit USA nach US-Wahl neu aushandeln
Nach den Präsidentschaftswahlen in den USA müsse man ein völlig neues Freihandelsabkommen aushandeln, so SPD-Fraktionschef Oppermann. Er hält Ceta für ein passendes Vorbild. Von Redaktion/dts SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, nach den US-Präsidentschaftswahlen ein völlig neues Freihandelsabkommen mit den USA auszuhandeln. Nach den Wahlen müsse "über die Zukunft […]
