Die Personalausweise im Scheckkartenformat sollen nach dem Willen der Berliner Politik "scharf geschaltet" werden. Damit können die Geheimdienste noch mehr
Schlagwort: Überwachungsstaat
Mautdaten: Mit der CDU in den totalen Überwachungsstaat
Die CDU will die Mautdaten auch der Polizei zur Verfügung stellen. Ein weiterer Schritt in den totalen Überwachungsstaat. Von Marco
Anschlag in London – Cui Bono?
Wieder einmal mehr erschüttert ein Anschlag „im Namen Allahs“ eine europäische Metropole und verbreitet damit Angst und Schrecken. Leider nichts
Sind wir auf dem Weg zum Überwachungsstaat?
Was derzeit im Bereich der Überwachung hier in Deutschland geschieht, scheint fast einem bekannten Roman mit einer ganz bestimmten Jahreszahl
Asylrechtsreform: Schily auf Rechtskurs
Angesichts der anhaltenden Probleme in Sachen Migrationskrise und einem wachsenden Wählerpotential für die AfD kommen nicht nur aus der Union
Österreich: Auf zu Metternich und Orwells Visionen
Innenminister Sobotka spielt mit Gedanken, die einen totalen Überwachungsstaat manifestieren. Jeder Mensch in Österreich wird unter Generalverdacht gestellt. Von Marco
Mit der CSU zum Polizei- und Überwachungsstaat
Anstatt darauf zu achten, wer ins Land hineinkommt, soll laut der CSU der Polizei- und Überwachungsstaat ausgebaut werden. Von Michael
Überwachungsstaat: Kommunen-Chef fordert mehr Videoüberwachung
Unter dem Deckmantel der Sicherheitsbedürfnisse fordern der Städte- und Gemeindebund-Chef nach dem Terroranschlag in Berlin den Ausbau der Videoüberwachung ein.
Paradoxon der Grenzen und Zäune: Außen offen, innen zu
Während die Sicherung der Außengrenzen Deutschlands und der EU für die etablierte Politik offenbar keine große Rolle spielt, zieht man
Terrorbekämpfung: Union will mehr Befugnisse für Ermittler
Anstatt besser zu überwachen, wer überhaupt nach Deutschland zuwandert, sollen die Ermittler nach Wünschen der Union mehr Befugnisse zur Überwachung
Grüne sehen de Maiziere auf dem Weg zum Überwachungsstaat
Deutschland befinde sich auf dem Weg zum Überwachungsstaat, so die Grünen. Verantwortlich dafür sei Innenminister de Maizière, der von Videoüberwachung
De Maizière plant neues Anti-Terror-Paket und Abschiebemaßnahmen
Die Union setzt inzwischen verstärkt auf das Thema "innere Sicherheit". Eine Mischung aus Überwachungsstaat und Beschränkungen bei der Duldung von
