SCHLAGWORTE: de Maizière

Bereits seit dem Jahr 2010 gab es aus dem BAMF immer wieder Hilferufe und Warnungen an Bundesinnenministerium und Bundeskanzleramt, doch Bundeskanzlerin Merkel und ihre Innenminister ignorierten dies. Von Michael Steiner Angela Merkel hat gewaltigen Erklärungsbedarf hinsichtlich des BAMF-Skandals. Bereits seit dem Jahr 2010 gab es immer wieder Hilferufe und Warnungen aus...

Antisemitismus und anti-israelische Proteste stehen im Fokus der deutschen Politik. Man will stärker dagegen vorgehen. Von Marco Maier Geht es nach Bundesinnenminister Thomas de Maizière, soll die nächste Bundesregierung einen Beauftragten gegen Antisemitismus ernennen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen forderte ein hartes Vorgehen gegen anti-israelische Proteste ein. Das ist das Resultat...

Offenbar lebt Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einer Parallelwelt. Trotz der Terroranschläge und der zunehmenden Gewaltkriminalität schwadroniert er davon, dass Deutschland "sicherer geworden" sei. Von Michael Steiner Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte hinblicklich der Maßnahmen, die seit dem letztjährigen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin durchgeführt wurden, den Funke-Zeitungen: "Deutschland ist...

Die Industrie soll es den deutschen Geheimdiensten ermöglichen, private Autos, Computer und Smart-TVs auszuspionieren. Von Marco Maier Für den geschäftsführenden Bundesinnenminister, Thomas de Maizière, kann es in Deutschland gar nicht genug Möglichkeiten zur totalen Überwachung der Bürger geben. In einer Beschlussvorlage des Bundes zur Innenministerkonferenz die kommende Woche stattfinden wird, fordert...

Erst lässt seine Regierung unzählige potentielle Terroristen ins Land, nun ruft Innenminister Thomas de Maizière die Leute zur Wachsamkeit auf, wenn sie auf Weihnachtsmärkte gehen. Geht's noch, Herr Bundesminister? Von Michael Steiner Bundesinnenminister Thomas de Maizière übt sich entweder in blankem Zynismus, oder er leidet einfach nur an völligem Realitätsverlust. Denn...

Innenminister Thomas de Maizière würde gerne einen islamischen Feiertag in Deutschland einführen. Das stößt auch bei seinen Parteikollegen auf Kritik. Von Michael Steiner Auf einer Veranstaltung sagte der deutsche Innenminister: "Ich bin bereit, darüber zu reden, ob wir auch mal einen muslimischen Feiertag einführen. Kann man gerne vielleicht mal machen. Es...

Überwachungsstaatliche Verschärfungen sollen dazu dienen, potentielle Gewalttäter unter Kontrolle zu halten. Innenminister de Maizière arbeitet am Polizei- und Überwachungsstaat. Von Redaktion Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der Debatte um die Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg gefordert, künftig potenzielle Gewalttäter mit Hilfe strenger Meldeauflagen oder auch mit elektronischen Fußfesseln daran...

Die Berliner Politik soll mal einer verstehen. Während de Maizière bei Libyen auf Migranten schießen lassen will, zieht sein Kollege Maas gegen angebliche und tatsächliche "Hetze" im Internet in den Krieg. Von Michael Steiner Deutschlands Politik ist eine seltsame Theaterveranstaltung. Einerseits fordert Bundesinnenminister de Maiziére (CDU) "eine Stärkung der libyischen Küstenwache"...

Der Oberleutnant spricht kein Arabisch, ist blond und gibt sich als jüdischer Obstverkäufer, der aus Damaskus kommt, aus. Er wird als Flüchtling registriert. Zwischenzeitlich gehen die Behörden davon aus, dass der 28-Jährige einen staatsfeindlichen Anschlag geplant haben soll. Sogar eine „Todesliste“ soll er geführt haben. Der Fall wirft viele...

Die CDU glaubt offenbar, festlegen zu können was die "deutsche Leitkultur" ist. Innenminister de Maizière legte nun einen 10 Punkte umfassenden Katalog vor. Von Michael Steiner In einem Gastartikel für die "Bild am Sonntag" schrieb Bundesinnenminister Thomas de Maizière, dass es "etwas wie eine Leitkultur für Deutschland" gebe. "Ich will mit...

34 abgelehnte Asylbewerber, darunter einige Straftäter, wurden laut Innenminister de Maizière per Flugzeug nach Afghanistan zurückgebracht. Mehr als Hunderttausend von ihnen sind allerdings noch in Deutschland. Von Michael Steiner Der erste sogenannte Rückführungsflug nach Afghanistan ist laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Kabul gelandet. An Bord waren 34 abgelehnte Asylbewerber, davon...

Im kommenden Jahr will Innenminister de Maizière mehr Menschen abschieben als noch in diesem Jahr. Will er so der AfD das Wasser abgraben oder sich auf eine Koalition mit der Rechtspartei vorbereiten? Von Michael Steiner Der CDU geht angesichts der Wahlerfolge und der guten Umfragewerte für die AfD sozusagen der "Arsch...