Angesichts der scharfen Kritik an den US-Sanktionen gegen den Iran, die vor allem die normale Bevölkerung treffen, denkt man in Washington offenbar um.
Von Redaktion
Ist eine humane Aufweichung der US-Sanktionen gegen den Iran derzeit in Arbeit? Eine neue Ankündigung des US-Finanzministeriums deutet darauf hin, dass dies der Fall ist, da laut AP „Schritte unternommen werden, um den Verkauf von Nahrungsmitteln und Medikamenten an den Iran zu erleichtern, während die Regierung Trump strenge Sanktionen gegen das Land verhängt hat“.
Kritiker der weitreichenden Sanktionen von Trump nach dem Rückzug vom Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA) durch die USA im Mai 2018, das vor allem die Sektoren Energie, Banken, Luftfahrt und Automobile betraf, argumentierten lange, die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen hätten nur dazu beigetragen, das Leben der einfachen Bevölkerung zu verschlechtern. Die Sanktionen würden die Menschen an Lebensmitteln und Medikamenten mangeln lassen, ähnlich der humanitären Krise, die sich in den 1990er Jahren unter Saddam im sanktionierten Irak abspielte. Damals starben Schätzungen zufolge mehrere Millionen Kinder infolge der Unterversorgung durch Nahrung und Medikamente.
Durch einen neuen „humanitären Mechanismus“ soll sichergestellt werden, dass wichtige Hilfe in das Land gelangt. Eine offizielle Erklärung auf der Treasury-Website wurde am Freitagmorgen veröffentlicht:
Dieser Mechanismus wird der internationalen Gemeinschaft dabei helfen, den humanitären Handel einer verstärkten Sorgfalt zu unterziehen, um sicherzustellen, dass Mittel, die mit dem zulässigen Handel zur Unterstützung des iranischen Volkes verbunden sind, nicht vom iranischen Regime abgezweigt werden, um ballistische Raketen zu entwickeln, den Terrorismus zu unterstützen oder andere bösartige Aktivitäten zu finanzieren.
Sie wird nur zulassen, dass der „zulässige Handel“ das „iranische Volk“ unterstützt, während die politische und militärische Führung des Regimes weiterhin isoliert bleibe, heißt es.
„Diese Regierung setzt sich weiterhin für die ungehinderte humanitäre Hilfe für das iranische Volk ein, das seit vierzig Jahren unter der Misswirtschaft dieses korrupten Regimes leidet. Dieser neue humanitäre Mechanismus wird internationalen Unternehmen, die einen zulässigen humanitären Handel mit dem Iran anstreben, dabei helfen, sicherzustellen, dass sie nicht gegen Sanktionen verstoßen“, sagte Finanzminister Steven T. Mnuchin im Rahmen des neuen Mechanismus. Wie großzügig…
In den vergangenen Monaten hat der iranische Präsident Hassan Rouhani gewarnt, dass der einzige Weg, wie er Verhandlungen mit der Trump-Regierung aufnehmen würde, von der sofortigen Sanktionserleichterung abhängig gemacht wird. Die stolzen Iraner wollen sich von den arroganten Amerikanern nämlich nicht erpressen lassen.
Obwohl es unwahrscheinlich ist, dass diese jüngste Maßnahme, mit der die Auswirkungen der Sanktionen auf die Bevölkerung gemildert werden sollen, in Teheran Anlass zur Freude gibt, könnte sie nach einem heißen Sommer siedender Spannungen und gefährlicher „Tankerkriege“ zu einer etwas entspannteren Politik führen.
Washington muss klar sein, dass sie die moderaten, reformorientierten Kräfte im Iran mit all den Sanktionen lediglich schwächt, während die Hardliner dadurch immer weiter gestärkt werden. Doch eine Fingerspitzen-Diplomatie war noch nie die Stärke der Amerikaner - sie bevorzugen die Dampfhammer-Methode…
