Kurz verhandelt zuerst mit Strache, Kern sieht die Chance für Rot-Blau "im Tausendstel-Promille-Bereich". Schwarz-Rot ist eher unwahrscheinlich. Wie wird sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen entscheiden?
Von Marco Maier
Bereits in den Jahren von 2000 bis 2007 hatte Österreich eine schwarz-blaue bzw. nach der Spaltung der FPÖ 2005 eine schwarz-orangene Regierung. Seitdem regierte eine "Große Koalition" unter SPÖ und ÖVP die Alpenrepublik. Nun, zehn Jahre nach Bundeskanzler Schüssel, dürfte Österreich wohl erneut eine Regierung unter Beteiligung von ÖVP und FPÖ erhalten.
Denn: Aus der ÖVP heißt es, man werde nur mit der FPÖ ernsthafte Verhandlungen führen, so lange Christian Kern der SPÖ vorsteht. Mit einem Hans Peter Doskozil als SP-Chef könne man sich jedoch anfreunden. Immerhin gilt der Verteidigungsminister eher als "Rechtsausleger" und Hardliner bei den österreichischen Sozialdemokraten. Doch es wäre ein starkes Stück, würde die SPÖ tatsächlich ihren Obmann nach ÖVP-Wünschen bestimmen.
Christian Kern hingegen sieht zumindest die Chancen auf Rot-Blau "im Tausendstel-Promille-Bereich" und hält laut Medienberichten Schwarz-Blau für die "logische Konsequenz des Wahlergebnisses. Wenngleich man "für Gespräche offen" sei. Allerdings wäre so eine Koalition eine Zerreißprobe für die Sozialdemokraten und würde wohl eine Parteispaltung zur Folge haben.
In der FPÖ macht man hingegen das Innenministerium zur Koalitionsbedingung. Etwas, womit man bei der ÖVP leben könnte, zumal so viel innenpolitische "Drecksarbeit" am Koalitionspartner hängen bleiben würde. Kurz, der zwar gerne mit populistischen Forderungen auffällt aber bislang recht tatenlos geblieben war, könnte eine Koalition mit der FPÖ dafür nutzen, einerseits die Bürgerlichen und Konservativen weiterhin für die ÖVP zu gewinnen, andererseits auch zusammen mit den Freiheitlichen den Umbau der Zweiten Republik voranzutreiben.
Es ist allerdings davon auszugehen, dass Bundespräsident Van der Bellen in Sachen FPÖ-Minister wohl mehrere Personen ablehnen wird. Er betonte, dass man ihm Ministervorschläge übergeben solle, die er auch annehmen könne. Gerade der Faktor Bundespräsident könnte - wie schon im Jahr 2000 - erneut eine große Rolle spielen.
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Ja hoffentlich, das erste dreistündige Treffen zwischen Kurz und Strache gab es ja schon in Straches Wohnung !
wohnung? eher in seiner villa in klosterneuburg……..
Auch die Frauen von Kurz und Strache haben ein sehr gutes Verhältnis.
( Hat zwar nicht viel zusagen, kann aber nicht schaden).
Eine spannende Situation!
Die FPÖ an der Regierung ist ein Horrorszenario für die Globalisten mit ihrer Umvolkungsagenda.
Einen grünen Ausländer zum Präsidenten zu wählen war allerdings eine Dummheit. Der hat ja bereits angekündigt, FPÖler abzulehnen. Die Österreicher haben sich so selbst ihrer demokratischen Selbstbestimmung berraubt, was zeigt, dass die Bevölkerung die Verhältnisse vielfach nicht versteht.
Das Horrorszenario auf der ganzen Erde sind die Globalisten. Werden die vielleicht einmal draufkommen.Kleine Napoleons an der Macht!…. Ist da noch irgendwo in einem Land Demokratie, wenn der Bundespräsident entscheidet, daß die Leute eine falsche Partei gewählt haben, die demokratisch gewählt wurde, und die er aber nicht angeloben will??
Ob die Österreicher van der Bellen wirklich gewählt haben ist ja auch fraglich ( Wahlmanipulation).
Und das ein Präsident soviel Entscheidungsmacht hat - ist auch ein Unding und müsste geändert werden.
Diesmal haben die rechten Parteien Österreichs nahezu 2/3 der Stimmen bekommen. Man muß sich fragen woher bekam van der Bellen die vielen linken Stimmen die ihn angeblich gewählt haben?
Die VdB Werbung hat die Wähler und Intelligente und Dumme geteilt, wobei die Intelligewnten natürlich VdB wählen .
Nachdem Dumme Intelligent sein wollen, haben viele Dumme den VdB gewählt
Van der Bellen ist meiner Meinung nach ein Werkzeug der Elite, um eine ÖVP FPÖ Koalition, die sich schon seit Monaten anzubahnen scheint, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern!
mehr elite als die övp gibt es in österreich nicht. die nächsten jahre haben neoliberale interessen dort das sagen.
Wird man bald sehen. War auch ein Gerücht, daß manche unbedingt Schwarz-Rot wollen. Geht entweder dahin oder in eine Minderheitsregierung. Wäre einfacher.
" Er betonte, dass man ihm Ministervorschläge übergeben solle, die er auch annehmen könne."
Wieder einmal outet sich der grüne VdB und (Ex)-Freimaurer als Antidemokrat. VdB, ein Vertreter eine Partei, die aus guten Gründen aus dem Parlament abgewählt wurde , sollte zurüchtreten und nicht weiter die ewiggestrigen totalitären Positionen der Links-Grünen durchpeitechen .
@Analyst 11:32
Das sehe ich auch so.
Nichts in der Politik ist dem Zufall oder Wahlen überlassen.Alles ist schon vorher längst geplant.
Da kann man nur hoffen das Strache nicht erpressbar ist …..indem es heißt nur wenn die FPÖ …………….!
M.E wurde der Strache als Israel Freund in einem Putsch gegen Haider an die Spitze der FPÖ gebracht . …
Eines der letzten wuchtigen Geschenke das Uns die Grünen gemacht haben war dieser „parteilose“ Bundespräsident!
Dieser Mann der schon knapp seiner Angelobung gemeint hat, Er werde keine schwarzblaue Regierung angeloben, will sich also nun die FPÖ Minister aussuchen.
Nach welchen Kriterien würde Er das wohl tun? Nach ihrer Biegsamkeit bzw. der bedingungslosen Kapitulation gegenüber der EU und der globalistischen Agenda? Nach Refugee welcome Tauglichkeit?
Was soll dieses Affentheater eigentlich bedeuten bzw. was hat das mit Demokratie zu tun?
Die Aufgabe dieses Bundespräsidenten sollte sein, an seiner Demokratiefähigkeit zu arbeiten, und nicht die Entscheidung der Wähler bzw. der Parteien nachzubessern oder in Frage zu stellen!
Ich habe da jetzt nicht recherchiert, aber hat Er überhaupt ein Recht dazu? Zumal es ja jahrzehnte lang geheißen hat, das Amt des Bundespräsidenten habe ohnehin nur formale Bedeutung, und wirke sich keinesfalls auf die politische Entscheidung aus.
Ist das nun alles anders, nachdem man nun den „Richtigen“ gewählt zu haben scheint?
Der Bundespräsident in Österreich ist gewissermaßen auch ein Verfassungshüter. Er hat zum Beispiel die Befugnis ein Gesetz nicht zu unterschreiben wenn der Verfassungsdienst es als verfassungswidrig beurteilt. Durch einen Beharrungsbeschluß des Parlamentes erlangt es dann trotzdem Rechtsgültigkeit. Möglicherweise leitet der jetzige BP aus diesen Befugnissen ein Recht ab sich in die Regierungsbildung einzumischen! Alle Bundespräsidenten der 2.Republik haben sich da nicht eingemischt, ausser Klestil der sich anmaßte quasi eine Lex FPÖ zu kreieren in dem er einen vorgeschlagenen Minister ablehnte, um die Regierungsbildung damals auch schwarz/blau zu blockieren. Unter Bundeskanzler Kreisky gab es zuvor schon einmal eine rot/blaue Koalitionsregierung. Der damalige blaue Parteiobmann und Vizekanzler Friedrich Peter war ein ehemaliger SS-Offizier ohne daß der amtierende Bundespräsident sich dazu verstiegen hätte in die Regierungsbildung einzugreifen. Das aus guten Grund weil damit ein Präjudiz geschaffen würde einem einzelnen Funktionsträger die Destabilisierung des Landes zu ermöglichen. Es handelte sich bei Klestil wahrscheinlich zumindest um eine überschießende Rechtsauslegung. In EU-Zeiten kümmert man sich nicht mehr um Gesetze und schon gar nicht um politische Kultur!
Es war keine rot/blaue sondern eine minderheitsregierung unter blauer duldung. Ist ein großer unterschied aber ja………
Richtig! Zu einer rot/blauen Regierungskoalition kam es erst mit dem Nachfolger Kreiskys, Fred Sinowatz. Kreisky holte aber gleich 4 Blaue in seine Alleinregierung mit SS-Vergangenheit!
Der Bundespräsident in Österreich ist gewissermaßen auch ein Verfassungshüter ……
Und kann eine Koalition ablehnen….. !?
Tja, da ist es kein Wunder das van der Bellen und nicht Höfer - das Rennen als Präsident gemacht hat.
Eine Koalition ablehnen wird er auf Dauer wohl nicht können, das würde wahrscheinlich in einer echten Staatskrise enden. Einen subversiven Linken dessen Politik ohnehin auf Zersetzung der Staatsstrukturen abstellt würde das aber auch nicht weiter stören. Der ehemalige Bundespräsident Klestil wollte schwarz/blau (auf Anleitung der EU) verhindern und konnte sich jedenfalls nicht durchsetzen! Übrigens hat sich damals Martin Schulz als einer der niederträchtigsten Hetzer und Verleumder Österreichs hervorgetan.
Mal sehen wie sich dieses mal die österreichische Freiheitspartei in der Regierung schlagen wird
Da die österreichische Freiheitspartei schon mehrfach an Regierungen in unserer deutschen Ostmark beteiligt war, ist die Spannung grundsätzlich verflogen und wirklich bewirkt hat sie in diesen bisher ja nichts. Das Dahinschwinden von unserer deutschen Urbevölkerung in der Ostmark wurde nicht aufgehalten oder gar in sein Gegenteil verkehrt, ebenso wenig wie die mohammedanische Masseneinwanderung - kurzum: Der VS-amerikanische Hootonplan zur Ausrottung von uns Deutschen mittels Masseneinwanderung läuft auch in der Ostmark noch immer. Aus den sogenannten Vereinten Nationen und dem EU-Monster ist unsere Ostmark auch nicht ausgetreten. Daher sollte man auch dieses Mal keine allzu hohen Erwartungen an eine erneute Regierungsbeteiligung der FPÖ haben. Wahrscheinlich werden noch nicht einmal die illegalen Einwanderer von Anno 2015 folgende wieder des Landes verwiesen werden. Ebenso wenig wie die Beitrittsverhandlungen des EU-Monsters mit der Türkei abgebrochen werden dürften…
Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!