Contra Magazin News & Informationen
In Zukunft sollen gesundheitliche Gründe in den allermeisten Fällen keine Hürde mehr bei Abschiebungen von abgewiesenen Asylbewerbern darstellen. Asylbewerber müssen in Zukunft eine qualifizierte ärztliche Bescheinigung vorweisen, welche ausgewählte Ärzte mittels einheitlicher Vorgaben erstellen.
Von Redaktion/dts
Die Bundesregierung will gesundheitliche Gründe künftig nur noch im Ausnahmefall als Hindernis für eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber akzeptieren. Das geht aus einem aktualisierten Entwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vom 15. Januar für ein "Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren" hervor, der der "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach sollen abgelehnte Asylbewerber nur noch in Deutschland bleiben dürfen, wenn sich durch die Abschiebung ihre "lebensbedrohliche oder schwerwiegende Erkrankung" verschlechtern würde.
Medizinische Gründe, die abgelehnte Asylbewerber gegen ihre Abschiebung vorbrächten, könnten "oftmals nicht nachvollzogen werden, da keine einheitlichen Vorgaben für die zu erbringenden Atteste bestehen", heißt es weiter. Geplant ist, dass Asylbewerber eine "qualifizierte ärztliche Bescheinigung" beibringen müssen; es soll eine feste Liste von Ärzten geben, die eine solche Bescheinigung ausstellen dürfen. Außerdem will der Innenminister die Flüchtlinge stärker an den Kosten für die Integration beteiligen. So sollen die Asylbewerber für Deutschkurse künftig pauschal bis zu zehn Euro pro Monat bezahlen. Die SPD muss dem Gesetz, das nächste Woche ins Kabinett kommen soll, noch zustimmen.
Sind wohl nicht kampffähig! Das ganze ist grenzenlos
Bei Twitter wird zum Mord an Deutschen aufgerufen
Bei Twitter wird jetzt unter dem Hashtag #almanhass offen zum Mord an Deutschen aufgerufen.
https://twitter.com/hashtag/Almanhass?src=hash
Gleich vergewaltigen und dann köpfen“, schreibt der Twitter-User „Can“ alias @FckYeeeaHRU in einem Beitrag. Und kurz darauf: „Inshallah heute Almans in Disneyland schlachten“. Beide Tweets enden mit dem Hashtag #almanhass, einige Stunden später verwenden bereits Hunderte User den Hashtag und machen ihn dadurch zu einem sogenannten „Trending Topic“ auf der Plattform.
Ist übelster Rassismus und Mordaufruf gegen Deutsche jetzt auf Twitter salonfähig geworden?
Wie ernst diese erbärmliche Aktion auch gemeint sein mag, zeigt sie auf jeden Fall wieder einmal sehr deutlich auf, dass man sich offenbar alles erlauben kann, solange es nur gegen Deutsche geht.
Jeder kann sich selbst ausmalen, wie das mediale Echo ausgefallen wäre, wenn unter dem Hashtag #Flüchtlingshass dazu aufgerufen worden wäre, die sogenannten Flüchtlinge zu schlachten und zu köpfen. Mit Sicherheit hätte der Focus es dann nicht als Satire einiger Internettrolle verharmlost.
HERR SEEHOFER: BEENDEN SIE ENDLICH DIE KOALITION IN BERLIN !!!!
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Was mir unbegreiflich Ist, selbst die Koaltionspartner der CDU, und zwar alle, verlangen eine Abweichung Merkels vom jetzigen Kurs.
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Man spricht offen von Enttäuschung der gestrigen Gespräche bei der CSU. Gabriel verlangt eine Kursänderung, offen und ohne "Hand vor dem Mund". Die eigenen Parteigenossen schreiben Briefe mit der Aufforderung zu handeln.
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Und Merkel stellt sich hin und erklärt, die "Titanic" fährt weiter. Ich dachte immer ich sei in einer Demokratie, seit wann haben wir eine Monarchie?
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Seit zwei Monaten droht dieser "Gebietsfürst Seehofer" und, ist was passiert? Gibts ein Misstrauensvotum, oder irgend so etwas, was mir entgangen ist? Da regiert jemand nach "Gutsherren Art", alle schimpfen, weisen darauf hin, das das Gut bereits brennt und die Gutsfrau entscheidet, "nicht löschen, weiter Party" und alle gehorchen.
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Was für "Weicheier" diese Seehofers, Gabriels usw., unglaublich und schlimmer als jede sogenannte rechte Regierung, wie in Polen. Da ist man näher an der Demokratie als wir! Wenn man sich immer noch vorgaukelt, das Volk steht hinter uns und sich die Dinge schön redet, dann werden wir irgendwann das böse Erwachen haben.
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Mögen solche linksautonomen Politiker wie Ralf Stegner (Begriff absichtlich gewählt, denn der Herr bezeichnet jeden, der nicht so denkt wie er als Rechtsradikalen) es geschafft haben, die sogenannte schweigende Mehrheit "mundtot" gemacht zu haben, so werden sie die passende Antwort an den Wahlurnen bekommen.
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Die Begrenzung Österreichs wird eher eine Zuspitzung der Situation in Deutschland bringen und die Frage "Wo wollen sie, nach Deutschland, dann gehen sie bitte weiter" wird niemanden abhalten hierhin zu kommen. Und, die europäische Lösung rückt meiner Meinung nach damit noch weiter in die Ferne, konnte sie aber schon vorher nicht mehr sehen.
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Ich glaube das die "späte Rache Honeckers" erst dann aufhört unser Land zu überfordern, wenn man ihr durch die Möglichkeiten der Demokratie beibringt, es gibt keinen Staatsratsvorsitzenden mehr und selbst den hat das Volk, friedlich nach Chile geschickt.
Deutschland
Gelenkte Mediendemokratie? SWR und MDR schmeißen AfD, Die Linke und FDP aus TV-Debatten
Soviel zu der ANGEBLICHEN DEMOKRATIE in DEUTSCHLAND
https://deutsch.rt.com/inland/36380-gelenkte-mediendemokratie-swr-und-mdr/
Alles gesagt, Walter Gerhartz. Das gibt es fast nichts, was man noch hinzu fügen könnie.
Deutschen Wirtschafts Nachrichten
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Ratschlag aus Israel: Deutschland sollte mit Russland kooperieren
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Lily Galili aus Tel Aviv für die Deutschen Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 21.01.16 01:24 Uhr
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Israel sieht das neue Engagement Russlands im Nahen Osten zwar nüchtern, doch die Vorteile für Israel überwiegen. Interessant: Israelische Beobachter empfehlen Deutschland, es Israel gleichzutun und mit Russland zu kooperieren - weil Moskau nicht vorhat, Regierungen in anderen Ländern zu stürzen.
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Trotz der Tatsache, dass Russland dazu tendiert, alles, was gerade in der Ukraine geschieht, als amerikanische Provokation anzusehen und die NATO von den Russen als vornehmlich anti-russisches Hilfsmittel wahrgenommen wird. Kedmi: „Um Bismarck zu zitieren: Die Zukunft Deutschlands liegt in der Zusammenarbeit mit Russland. Auch Putin denkt so. Aber bislang macht Deutschland genau das Gegenteil und zieht mit der amerikanischen Politik mit. Anders als die USA zeigt Russland kein Bestreben, andere Regimes zu ändern oder Ländern ihre Ideologien aufzuzwingen. Diese Sowjet-Zeiten sind vorbei. Putin hat ein neues Russland geformt – basierend auf korrekten und freundschaftlichen Beziehungen mit Israel.“
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Und mittendrin liegt die Sache mit der Türkei. Gerade als Putin sämtliche Verbindungen zur Türkei nach dem Abschuss des russischen Kampfjets gekappt hat, arbeiten die Türkei und Israel an einer neuen Annäherung. „Das wird keine Konsequenzen für die israelisch-russischen Beziehungen haben,“ beharrt Kedmi. „Russlands Außenpolitik beinhaltet keine Sanktionen oder die erzwungene Isolation anderer Staaten. Das ist die amerikanische Art. Und wenn die Türkei beschließt, Gas von Israel anstelle von Russland zu erkaufen, dann kann Russland damit leben.
USA leiten Untersuchung gegen Nato-kritische Parteien in Europa ein
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Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 21.01.16 01:25 Uhr
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Der US-Kongress hat die Geheimdienste beauftragt, weitreichende Untersuchungen über EU- und Nato-kritische Parteien in Europa durchzuführen. Die Amerikaner vermuten, dass diese Parteien von Russland unterwandert sind. Sollten die Geheimdienste zur Auffassung gelangen, drohen den Parteien weitreichende Konsequenzen.
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Betroffen sind EU-skeptische Parteien in Frankreich, den Niederlanden, Ungarn, Österreich und Tschechien. Die Untersuchung soll herausfinden, ob die „politische Kohäsion“ in Europa von den Russen unterminiert wird. Der Telegraph geht davon aus, dass auch noch andere Länder betroffen sind, etwa die Lega Nord in Italien, die rechtsextrem Jobbik in Ungarn, der Front National in Frankreich und die FPÖ in Österreich. Die Amerikaner wollen auch russische Einflussnahme auf das Referendum in den Niederlanden entdeckt haben, bei dem die Niederlande im April über das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine abstimmen sollen.
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Tatsächlich könnte die Aktion für die betreffenden Parteien brandgefährlich werden: Wenn die US-Dienste zu der Auffassung gelangen, dass es Verbindungen der Parteien zu Russland gibt und damit die Nato gefährdet ist, könnten die USA im Interesse der Nationalen Sicherheit Sanktionen gegen diese Parteien und ihre Repräsentanten verhängen. Michael Maier hat in seinem neuen Buch die Konsequenzen solcher Sanktionen im Detail beschrieben: Die Sanktionen sind Teil einer globalen Kriegsführung, bei denen sich die USA die Stellung des Dollars als Weltwährung zunutze machen. Banken könnte verboten werden, mit diesen Parteien Geschäfte zu machen. Es könnte Einreiseverbote in die USA verhängt werden. Die Vermögenswerte der Parteien oder mit ihnen kollaborierender Individuen könnten eingefroren werden.
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Ob auch die deutsche AfD untersucht wird, geht aus dem Bericht nicht hervor.
So sieht es also aus mit der Freundschaft zwischen USA und Europa.
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Die Verteidiger der Freiheit und der Demokratie sind eigentlich schon lange entlarft, aber mit jedem Tag wird klarer, dass wir in Europa und natürlich besonders in Deutschland von US-Statthaltern regiert werden.
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Es kann also ruhig angenommen werden, dass bei uns der Kanzler oder die Kanzlerin nicht vom Parlament gewählt wird, sondern im Voraus schon von den USA bestimmt wird wer zu wählen ist !!
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Wer immer noch nicht aufwacht und die Systemparteien CDU-SPD-GRÜNE wählt, wird den Untergang Deutschlands und Europas unterstützen.
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Mit diesen Parteien und Personen bleiben wir Sklaven der USA !!!!
@WG
"Mit diesen Parteien und Personen bleiben wir Sklaven der USA"
Davon bin ich auch felsenfest überzeugt, aber haben die einen freien Handlungs-und Meinungsspielraum? Könnten die z.B auf den freien Willen kommen,wir haben die "ostamerikanisch fixierte Linie" satt, wir wollen uns nunmehr an und nach Rußland orientieren oder hat am ihnen ´für einen solchen Fall vielleicht sogar mit einem Atomkrieg zwischen USA und Rußland wegen der Ukraine auf e u ro p ä is c h e m Boden gedroht? Können nahezu 100% der CDU-Mitglieder in Karlsruhe so wahnsinnig sein, Frau Dr. Merkel als Vorsitzende wiederzuwählen, die ihr zuvor ihre Untergangsfibel für Deutschkland erklärt hat. Wir müssen die Ursachen…bis zum Nimmerleimstag bekämpfen, war ihr Credo. Sind die alle so psychisch krank oder kennen die vielleicht die eiskalte Gefahr für Deutschland die von unseren atlantischen Freunden droht??? Nur so Gedankensplitter, da vieles sonst nicht logisch ist
Und ein Volksaufstand oder Bürgerkrieg in Deutschland wegen Grenzschließung und Ausweisung der Migrationssoldaten könnte vielleicht sogar zum Krieg führen?? Sonst ist das alles nicht logisch!!?? Ich glaube schon, dass der Deutsche bescheuert i-siehe wollt ihr den totalen Krieg?-, aber so bescheuert können sämtlichen Politiker unmöglich sein!!!!! sein.Nein lieben Kommentarschreiber das glaube ich nicht mehr, hier geht es ums eingemachte! Die mögen ja ihre Staatsknete lieben und Superpsychopathen sein,aber hier geht es um mehr, die lieben vielleicht auch ihre Heimat.
Gelenkte Mediendemokratie? SWR und MDR schmeißen AfD, Die Linke und FDP aus TV-Debatten
Soviel zu der ANGEBLICHEN DEMOKRATIE in DEUTSCHLAND
https://deutsch.rt.com/inland/36380-gelenkte-mediendemokratie-swr-und-mdr/
https://www.change.org/p/matthias-platzeck-olaf-scholz-zdf-der-staatliche-l%C3%BCgenkanal-darf-keine-gelder-mehr-erhalten
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ARD und ZDF treten mit Verschweigen, Verharmlosen und Lügen für Krieg, für Terror, für Völkerrechtsbruch BESONDERS DER USA, für TIPP, TISA u.a. ein.
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Obwohl sie lt. § 11(2) Rundfunkstaatsvertrag zur objektiven und wahrheitsgemäßen Berichterstattung verpflichtet sind.
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Das ist grundgesetzwidrig und natürlich völkerrechtswidrig und dient zur Hetze (Volksverhetzung), besonders gegen Russland.
@Walter Gerhartz: die DWN haben in der Zwischenzeit ihre Kommentarfunktion eingestellt. Ich meine ein Medium, daß in Zeiten wie diesen die Stimme der Bürger unterdrückt stellt sich kein positives und auch kein vertrauenserweckendes Zeugnis aus!
Na ja - soll er erst mal die GESUNDEN Hallodris ausweisen - über die "Kranken" können wir dann immer noch reden.
De Maizière will Abschiebung kranker Asylbewerber erleichtern
Kürzlich hieß es doch die Landnehmer und potentiellen Dschihad-Krieger seien doch alle kerngesund, weil sie im besten Mudschahedin Alter von 18 - 35 Jahren, nach Deutschland hereinströmen.
Ob's stimmt kann ich nicht beurteilen, zumal die meisten dieser islamischen Flachhirne ohnehin keinen Gesundheits-Check bzw. Sicherheitscheck durchlaufen!
In Amerika dauert so etwa min. ein halbes Jahre - hierzulande wird jeder 'Bunte' und 'Dunkle' durchgewunken,.
Kurz und Gut: Nicht nur die Kranken sind das Problem, sondern auch oder vor allem die Gesunden, die potentiellen Mudschahedin.
Also raus mit diesem Scheinasylanten Pack, die -sofern es nach Recht und Gesetz, sowie nach der Genfer Flüchtlingskonvention ginge- überhaupt nicht in unserem Land sein dürften. Aber pronto!
Das Nachfolgende ist zwar OT wirft aber ein Schlaglicht auf die islamischen Länder und speziell den islamisch (krypto-jüdischen) Terror- und Sklavenstaat Saudi Arabien, der übrigens keinen einzigen dieser sog. 'Flüchtlinge' aufnimmt. Vermutlich zu Recht, denn die kennen -im Gegensatz zu unseren Gutmenschen und linken Deutschen-Hasser- ihre Pappenheimer:
Hunderte mauretanischer Frauen als Opfer von Menschenhändlern in Saudi-Arabien versklavt
“Menschenhandel ist die Sklaverei unserer Zeit.” Diese Definition der Europäischen Union ist wahrscheinlich für die meisten Europäer keine Überraschung.
Schuldknechtschaft und „Contract Slavery“ bilden ein zentrales Rückgrat des globalisierten Menschenhandels, dem jährlich zwischen 700.000 und zwei Millionen Kinder und Frauen neu zum Opfer fallen.
Mehr als 900 mauretanische Frauen gelangten 2015 über Menschenhändler nach Saudi-Arabien, wo sie in eine Falle tappen und nicht die Jobs ausüben, für die sie eigentlich eingereist sind, berichtet ein Aktivist vor Ort dem Team von Middle East Eye.
Aktivisten vor Ort melden auch, dass mauretanische Frauen sexuell und körperlich missbraucht werden, während sie in Saudi-Arabien arbeiten
http://marialourdesblog.com/hunderte-mauretanischer-frauen-als-opfer-von-menschenhandlern-in-saudi-arabien-versklavt/
Man kann nur gesunde Landnehmer brauchen weil sie sich schließlich auch gegen die autochthone Bevölkerung behaupten werden müssen oder man sollte sie auch zu "Demoralisierungs- Maßnahmen" gebrauchen können.
Raus mit dem kranken Pack. Haben schon genug Krankheiten reingeschleppt, die in Deutschland schon lange ausgemerzt waren. DieBlödheit der Kunden muß als Krankheit anerkannt werden. Auch Ausweisung, sonst verblöden unsere Kinder noch mehr.
@ketzerwilli
willi willi willi,sowas sagt man doch nich,,,,,ts ts ts
zumindest nich so klar 😉