Foto: Thomas Oppermann, über dts Nachrichtenagentur

Asylstreit: Oppermann fordert Union zu Geschlossenheit auf

Oppermann (SPD) will innerhalb der Union Grabenkämpfe verorten und diese für beendet wissen. Von Pistorius (SPD) erhält der Innenminister de Maizière in Sachen Familiennachzug eine Abfuhr und Klöckner (CDU) fordert wieder die Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien ein. 

Von Redaktion/dts

Im Asylstreit hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Koalitionspartner CDU und CSU zu mehr Geschlossenheit aufgefordert. "Ich hoffe, dass sich die Union schnell wieder zusammenrauft", sagte Oppermann der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Durcheinander und innerparteiliche Grabenkämpfe könne jetzt wirklich niemand gebrauchen, sagte der Fraktionschef der Sozialdemokraten.

"Wir fassen im Wochentakt kluge Beschlüsse, wichtig ist, diese auch umzusetzen", sagte Oppermann. Er reagierte damit auf den Streit innerhalb der Koalition über einen Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der eine Beschränkung des Schutzes und des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge vorsieht.

Pistorius lehnt Asyl-Vorschlag von de Maizière ab

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stößt mit seinem Vorschlag, den Schutz und den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge zu begrenzen, auf Ablehnung: "Ich kann den Vorstoß des Bundesinnenministers zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachvollziehen", sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Auch humanitär halte er es für fragwürdig, sagte Pistorius. "Die Bundesregierung muss sich endlich etwas einfallen lassen, um den Zustrom insgesamt zu bremsen", so der Landesminister weiter.

Zudem würde die Herausnahme syrischer Familien die Verfahren ironischerweise noch komplizierter machen, da wieder jeder Einzelfall geprüft werden müsse, sagte Pistorius.

Klöckner will Einzelfallprüfung für Syrien-Flüchtlinge

CDU-Vizechefin Julia Klöckner hat eine Rückkehr zur Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien gefordert: "Das Asylrecht ist ein Recht für den Einzelnen, nicht für ganze Nationen. Es bedarf daher konsequenterweise auch einer Einzelfallprüfung", sagte Klöckner der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Sie betonte, die Verhältnisse in den Herkunftsländern seien regional oft sehr unterschiedlich.

"Ich erwarte von der SPD, dass man sich hier der Wirklichkeit öffnet." Klöckner gilt als Unterstützerin des Vorstoßes von Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der eine Beschränkung des Schutzes und des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge vorsieht.

8 comments

  1. Medienhuren am Werk

    Paul Craig Roberts (Ex Vize-Finanzminister der USA)

    Die Medien des Westens haben nur zwei Werkzeuge zur Verfügung. Eines ist die unverschämte Lüge. Dieses überstrapazierte Werkzeug wirkt nicht länger, außer bei den verblödeten Amerikanern. (Paul Craig Roberts kennt wahrscheinlich die europäischen Medien nicht. Kann sein, dass die Europäer nicht so verblödet sind wie die Amerikaner, die europäischen Medien stehen ihren amerikanischen Vor- und Leitbildern um nichts nach, sogar angebliche „Kultursender,“ wie sich etwa der pseudoneutrale österreichische Propagandasender ORF zu bezeichnen pflegt, der noch dazu großzügigst von den Gebühren finanziert wird, die die Angeschmierten bezahlen müssen. Klaus Madersbacher)

    Die genaue Treffsicherheit der russischen Cruise Missiles und ihre Angriffe lassen das Pentagon in seinen Stiefeln erzittern. Aber laut den westlichen Medienhuren fielen die russischen Raketen über dem Iran vom Himmel und schafften es nie bis zu ihren ISIS-Zielen.

    Laut den Berichten der Medienhuren haben die russischen Angriffe nur Zivilisten getötet und ein Krankenhaus in die Luft gejagt.

    Die Medienhuren halten nur sich selbst und die verblödeten Amerikaner zum Narren.

    Das zweite Werkzeug, das die Medienhuren benützen, ist ein Problem zu diskutieren ohne dessen Ursachen mit einzubeziehen. Gestern hörte ich eine lange Diskussion auf NPR, einem öffentlichen Propagandaorgan mit Naheverhältnis zu Israel, über das Migrantenproblem in Europa. Ja Migranten, nicht Flüchtlinge.

    Diese Migranten sind aus dem Nichts gekommen. Sie haben beschlossen, in Europa ein besseres Leben zu suchen, wo Kapitalismus, der Arbeitsplätze, Freiheit, Demokratie und Frauenrechte zur Verfügung stellt, ein erfülltes Leben garantiert. Nur der Westen gewährt ein erfülltes Leben, weil er sich noch nicht selbst bombardiert.

    Die Horden, die Europa überrennen, haben sich einfach plötzlich dazu entschlossen, dorthin zu gehen. Es hat nichts zu tun mit den 14 Jahren, in denen Washington sieben Länder zerstört hat, ermöglicht durch die verblödeten Europäer selbst, die unter Namen wie „Koalition der Willigen,“ „NATO-Operation,“ „wir bringen Freiheit und Demokratie“ die Deckmäntel für die Kriegsverbrechen zur Verfügung stellten.

    Aus den westlichen Medienhuren würden Sie nie erfahren, dass die Millionen, die nach Europa flüchten, vor den amerikanischen und europäischen Bomben flüchten, die wahllos Millionen von muslimischen Menschen abgeschlachtet und vertrieben haben.

    Nicht einmal der bescheidene Rest von konservativen Zeitschriften, die die neokonservativen Nazis noch nicht übernommen oder ausgelöscht haben, kann den Mut finden, die Flüchtlinge mit der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika im Mittleren Osten in Verbindung zu bringen.

    Zum Beispiel sieht Srdja Trifkovic, der in der Oktoberausgabe von Chronicles: A Magazine of American Culture schreibt, die Flüchtlinge als „die dritte muslimische Invasion Europas.“ Für Trifkovic sind die Flüchtlinge Eindringlinge, die den Zusammenbruch der verbleibenden westlichen christlichen Zivilisation herbeiführen werden.

    Trifkovic erwähnt nie, dass die Europäer die Millionen von muslimischen Flüchtlingen selbst verursacht haben, weil ihre korrupten politischen Führer Washingtons wohlbezahlte Vasallen sind und Washingtons Kriege um die Weltherrrschaft, die Millionen von Moslems vertrieben haben, ermöglicht haben. Für Trifkovic und jeden anderen Konservativen können nur Moslems das Falsche tun. Nach dem Verständnis Trifkovics ist der Fehler, den der Westen begeht der, dass er sich nicht gegen die Moslems verteidigt.

    Trifkovic glaubt, dass Europa bald unter dem Gesetz der Scharia leben wird. Er fragt sich, ob Amerika „die erforderlichen Mittel haben wird, um die Fackel hoch zu halten.“

    Eine Mehrheit von Amerikanern lebt in einer vorgetäuschten Welt, die von der Propaganda geschaffen worden ist. Sie sind von der Wirklichkeit entfremdet. Vor mir habe ich eine Lokalzeitung aus dem Norden Georgias, datiert Oktober 2015, welche schreibt, dass „am 11. September ein patriotischer Gedenkgottesdienst beim Dawson County Fire Headquarters abgehalten wurde, um der terroristischen Anschläge zu gedenken, die Amerika vor 14 Jahren erschüttert haben.“ Verschiedene lokale Würdenträger riefen die Teilnehmer auf, sich „an alle zu erinnern, die nicht nur an diesem Tag gestorben sind, sondern seit diesem Tag in dem Kampf, um Amerika frei zu halten.“

    Die Würdenträger sagten nicht, wie die Tötung und Vertreibung von Millionen Moslems in sieben Ländern unsere Freiheit bewahrt. Zweifelsohne hat sich ihnen diese Frage nie gestellt. Amerika läuft auf eingefahrenen Plattitüden.

    Die Präsidenten Russlands und Chinas beobachten mit Erstaunen die sittenlose Dummheit, die Amerikas bestimmendes Kennzeichen geworden ist. An einem Punkt werden die Russen und Chinesen realisieren, dass ganz gleich, wie geduldig sie sind, der Westen verloren ist und nicht rehabilitiert werden kann.

    Wenn der Westen an seiner eigenen Bösartigkeit zugrunde geht, wird der Friede in die Welt zurückkehren.
    ->http://www.antikrieg.com/aktuell/2015_10_24_medienhuren.htm

    • Mittels Konspiration, Agitation und Desinformation die Masse der Menschen in streitende, sich bekriegende Gruppen aufzusplittern, ist Programm derjenigen, die Finanzmacht und somit auch die Medien in ihren Händen haben. Wer die Medien beherrscht, beherrscht die Menschen. Eine freie Presse gibt es seit mind. 30 Jahren in unserem Land nicht mehr, Helmut Kohl hat seinerzeit die Weichen gestellt und sämtliche Medien in die Hände weniger (finanzkräftiger) Unternehmen gegeben, die lediglich Ausführende der NWO-Eliten waren und noch sind. In den USA war diese "Entwicklung" bereits abgeschlossen. - J.F.Kennedy hielt am 27.4.1961 vor den wichtigsten Zeitungsverlegern des Landes eine Rede über die Verantwortung der Medien gehalten (JFK-Bibliothek-www.jfklibrary.org), die in den Mainstream-medien nicht zitiert wurde. Es ist anzunehmen, auch diese Rede hat dazu beigetragen, seinem Leben das bekannte Ende zu bereiten.

      • -> Es ist anzunehmen, auch diese Rede hat dazu beigetragen, seinem Leben das bekannte Ende zu bereiten <-

        Mit Sicherheit. Noch wichtiger war aber sein Versuch der FED ein Ende zu bereiten und wieder US-Amerikanische Dollar (Silberdollar) herauszugeben. Der entsprechende Beschluss neben bereits gedruckter Noten wurde von seinem Nachfolger wieder kassiert.

        Helmut Schmidt ist tod - ein Großer des irreal existierenden PseudoStaates BRiD.
        Wäre schön gewesen, hätte er uns vor seinem Ableben noch reinen Wein eingeschenkt, denn er muss es wissen. Versuche dazu gab es ja einige.

        Aber vielleicht hat er ein interessantes Erbe hinterlassen… Und bleiben sie schön neugierig … :)

         

  2. Was mich an der ganzen Diskussion sehr stört ist, dass die WAHREN SCHULDIGEN dieser Flüchtlingskrise NICHT benannt werden.
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    Die WAHREN SCHULDIGEN sind allen voran die USA und die Helferlein England und Frankreich !!
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    Sie bomben schon seit Jahren in Nordafrka und dem Nahen Osten herum und stürzen die ihnen unliebsamen Präsidenten um sich der dortigen Ölfelder zu bemächtigen, denn die USA sind mit 200 Billionen Dollar (lt. Uni Chikago) hoffnungslos verschuldet.
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    Nach 1945 habe sie in Ihren Kriegen mindestens 45 Millionen Menschen umgebracht…von den zahllosen Krüppel und zerstörten Ländern ganz zu schweigen.
    http://www.initiative.cc/Artikel/2010_02_13_kriege_usa.htm
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    Die Kanzerlin ist eine 100 Prozent Vasallin der USA, die deren Wünsche GEWISSENLOS UMSETZT und das ist der Plan Deutschland mit Flüchtlingen zu überschwemmen.
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    Mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden.
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    Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm, um zu begreifen, aber intelligent genug, um zu arbeiten.“
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    weiter lesen->http://www.termiten.net/node/286

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    Weiterhin will die USA ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und USA nicht aufkommen lassen, weil sie dies fürchten wie der Teufel das Weihwasser und haben deshalb die UKRAINE-KRISE angetettelt !!
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    Der Gründer und Vorsitzende des führenden privaten US-amerikanischen Think Tank STRATFOR (Abkürzung für Stategic Forecasting Inc.) George Friedman bestätigt am 4. Februar 2015, dass die USA seit mehr als 100 Jahren die deutsch-russische Zusammenarbeit mit allen Mitteln verhindern wollen. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, inclusive vorsätzlicher Lügen bis zum Krieg. Dieses Video (13 Minuten) unbedingt ansehen. 

     

    Also haben die Anglikaner auch Hitler an die Macht gebracht !?!?   

     

    STRATFOR: US-Hauptziel seit einem Jahrhundert war Bündnis Russland+Deutschland zu verhindern

    ->   http://www.youtube.com/watch?v=gcj8xN2UDKc

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    DESHALB AUCH DIE VON DEN USA BEFOHLENEN RUSSLAND SANKTIONEN UM UNS BEIDE ZU SCHWÄCHEN !!

     

  3. @Walter Gerhartz:
    …An einem Punkt werden die Russen und Chinesen realisieren, dass ganz gleich, wie geduldig sie sind, der Westen verloren ist und nicht rehabilitiert werden kann. Wenn der Westen an seiner eigenen Bösartigkeit zugrunde geht, wird der Friede in die Welt zurückkehren….
    Ja, hat Feuer der Paul Craig Roberts und man kann ihm nur zustimmen, wobei ich mit Westen, nicht die Staaten und nicht die Himmelsrichtung bezeichnet sehe, sondern dass faschistische Indoktrinierungs- und Unrechtssystem zur Niederhaltung der 99% durch die 1% IF-Mafia verstehe.

    zu : … Also haben die Anglikaner auch Hitler an die Macht gebracht !?!? … bin ich auch voll bei Dir und möchte nur anmerken dass auch Lenin/Trotski und mit Ihnen Stalin Finanzwaffen der Überamis, der zionistischen angelsächsischen Finanzoligarchie sind.

    Nur was bedeutet das in der Konsequenz?
    Hitler hat sich militärisch immer zum Nachteil eingemischt, ebenso Stalin (der bereits vor dem Krieg Millionen“Landsleute“ in die geheiligte russische Erde brachte.

    War es also nur ein Showkampf zur Erquickung der Geldaristokratie?
    Die 100 Millionen Opfer sind voll, der Bodycount läuft weiter, die Ziele sind klar….
    Die IF kann nicht mehr rehabilitiert werden! Die folgen sind ein beschleunigter Endkampf um die Deutungshoheit der Geschichte, um jedes Menschenleben auf dieser Erde.

    Wo steht der Einzelne und weis er was er für wen tut? Die Wahrheit muss an die Schauspieler und jeden „Beamten“, damit sie sich entscheiden können. Noch ist etwas Zeit dazu …
    Niemand ist zum Verbrecher geboren, aber Ausflüchte gelten dann auch nicht mehr …

  4. Gerade höre ich, dass HELMUT SCHIDT gestorben ist….Friede seiner Asche und ein grosses Gedenken an einen Politiker von Format und Ehre.
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    Was sich jetzt in unserer Heimat abspielt hat ihm den Tot ganz bestimmt leichter vielleicht aber auch schwerer gemacht.
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    Solch ein Format können wir uns wieder wünschen…hoffentlich hält Merkel keine Rede an seinem Grab, dass Helmut sich noch im Sarg herumdrehen muss !!

  5. Nehmt Ihnen Euren Kredit weg.

  6. Einer der führenden Imams von Jerusalem, Scheich Mohammed Ayad, hat bei seinem Auftritt in einer Moschee Jerusalems muslimische Migranten offen dazu aufgerufen, sich mit den Europäern zu verschmelzen, um den ganzen Kontinent zu erobern.
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    “Wir werden sie fruchtbar machen! Wir werden Kinder mit ihnen zur Welt bringen, weil wir ihre Länder erobern werden“, erklärte Ayad in aller Öffentlichkeit.
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    http://de.sputniknews.com/panorama/20150922/304458497.html
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    http://www.info-direkt.eu/asyl-demo-noch-haltet-ihr-die…/
    http://www.info-direkt.eu/durch-fotos-und-videos-klar…/

    „Eure Kinder werden zu Allah beten oder sterben“……Plakat über der A46
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    http://www.epochtimes.de/…/eure-kinder-werden-zu-allah…
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    Viele in Deutschland haben anscheinend nix kapieren wollen und wenn Sie das Messer am Hals haben noch mal reden wollen.
    Aber dann ist es zu spät.

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