Bundestagspräsident sieht für Ungleichbehandlung keine verfassungsrechtlichen Probleme – “Impfunwilligkeit macht mich maßlos traurig”
Von Redaktion
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte, um Impf-Unwillige zur Immunisierung zu bewegen. Die Debatte über eine Impfpflicht gehe “in die falsche Richtung”, sagte Schäuble im Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ). “Gleichwohl: Noch behandeln wir Geimpfte, Genesene und Getestete gleich.” Dabei sei erwiesen, dass nach Genesung oder nach der vollständigen Impfung die Gefahr deutlich sinke, andere anzustecken. “Daher werden wir diese Gruppen nicht dauerhaft allen Beschränkungen unterwerfen können, die für Nichtgeimpfte gelten müssen, um die Pandemie zu bekämpfen”, stellte der CDU-Politiker klar.
“Für eine solche unterschiedliche Behandlung von Getesteten einerseits und Genesenen und Geimpften andererseits “sehe ich keine verfassungsrechtlichen Probleme, da das Risiko des Impfens nach heutigem Wissensstand extrem gering ist”, fügte der gelernte Jurist hinzu.
Frankreich, wo Nichtgeimpfte nicht länger freien Zugang etwa zu Restaurants oder Kulturveranstaltungen erhalten, könne ein Vorbild für Deutschland sein. “Wir sollten durchaus schauen, wie Frankreich und andere Länder das Problem der mangelnden Impfbereitschaft angehen, welche Wege sie einschlagen”, sagte Schäuble mit Blick auf die wieder gestiegene Impfquote in Frankreich. “Von den Erfolgen anderer zu lernen hilft uns, die Pandemie zu bekämpfen. Und wie gesagt: Es sind auch in unserem Land für Menschen, die nicht genesen oder vollständig geimpft sind, Einschränkungen möglich, die Vollgeimpften und Genesenen nicht länger aufzuerlegen sind.”
Der 78-Jährige zeigte sich erschüttert über die gesunkene Impfquote in Deutschland. “Ich kann die mangelnde Impfbereitschaft nicht nachvollziehen, das macht mich maßlos traurig”, sagte er der NOZ. Darin zeige sich “die tiefe Widersprüchlichkeit” der Gesellschaft. Zu Beginn des Jahres hätten die Menschen es nicht erwarten können, die rettende Spritze zu bekommen. “Und jetzt verzweifeln Hausärzte, weil Impfdosen massenhaft bei ihnen liegen bleiben.” Dabei sei ein vollständiger Impfschutz für so viele Menschen wie möglich die einzige Chance, Corona in die Schranken zu weisen und die Freiheit zu sichern.
Um das Impftempo zu steigern, hofft Schäuble auch auf sozialen Druck. Jeder Einzelne solle sich stärker mit der Frage auseinandersetzen, welche Folgen eine Impfverweigerung für die Mitmenschen hätten. “Das sollte durchaus Thema im Freundes- und Bekanntenkreis sein, dass diejenigen, die nicht mitmachen, obwohl sie es könnten, ein schlechtes Gewissen bekommen. Ein gewisser gesellschaftlicher Druck wäre aus meiner Sicht nicht verkehrt.”
Zugleich brauche es noch mehr Alltagsangebote, überall dort, wo sich die Menschen ohnehin aufhielten. “Bald etwa wieder vor dem Fußballstadion oder dem Open-Air-Konzert. Wir müssen auch verstärkt mobile Impfteams in Wohnbezirke schicken, wo wir die Menschen bislang zu wenig erreichen, wir müssen den Impfstoff zu ihnen bringen”, so der Appell des CDU-Politikers. Jede kreative Idee, wie mehr Menschen geimpft werden können, sei willkommen.
Seine tiefe Überzeugung sei: “Einen neuen Lockdown müssen wir alle gemeinsam vermeiden! Das wäre verheerend für die Gesellschaft, die Wirtschaft und alle anderen Lebensbereiche.” Gerade auch in Bildungseinrichtungen von der Kita bis zur Hochschule dürfe es nicht wieder zu solchen Einschränkungen kommen, um den Kindern und jungen Leuten nicht noch mehr Schaden zuzufügen. “Wenn ich höre, dass an manchen Universitäten auch im Wintersemester nur ein Viertel der Lehrveranstaltungen in Präsenz stattfinden soll und der Rest wieder online, muss ich sagen: Die Studierenden sollten sich damit nicht zufriedengeben. Mit Abstand und Masken muss mehr möglich sein.”
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“…verstärkt mobile Impfteams in Wohnbezirke schicken…”
Wenn der Abspritzer zweimal klingelt.
Wenn es um die Bekämpfung der Seuche gehen würde, dann könnte man ja noch ein gewisses Verständnis um deren Bemühungen, wenn sie redlich ablaufen, nachempfinden.
Da aber diese Hektik urplötzlich aufgetreten ist und Jahrzehnte vorher sich kein Mensch und die Politik schon garnicht in diesem Maße um diese Virenart gekümmert hat, muß man von der Annahme ausgehen, daß hier poltitische und zugleich kommerzielle Interessen vorliegen, denn dieser Übereifer widerspricht den Forschungsaktiviäten, wo man lange Zeit hatte um sich um diese Virenart zu kümmern und nun unter Hochdruck etwas verabreicht wird, was weder erforscht, noch wenig hilfreich ist.
Die Langzeitfolgen sind mit einem Genveränderten Impfstoff noch lange nicht geklärt und bei der Influenza-Bekämpfung kann man ja nur die Spitzen von ca. 12% abdecken um vor den schlimmsten Schäden zu bewahren und wer nun behauptet, die neuen Stoffe würden 80% abdecken ist ein Lügner, das kann garnicht sein, nach einer Virenforschung seit über 100 Jahren, wo man mehr oder weniger immer noch auf der gleichen Stelle tritt, denn Viren haben die Eigenheit sich stets zu verändern und wer dann nicht genau den Punkt pro Saison trifft, spritzt eben daneben und das Ergebnis ist dann noch minderwertiger als angegeben.
Sicherlich könnte man als begleitende Maßnahme die Älteren vor Ansteckung schützen, indem man ihnen durch Serviceleistung einen Rückzug bequemer macht, aber generell daran zu glauben, die Viren voll umfänglich besiegen zu können ist ein Irrglaube und dient nur einer Industrie, die sich Umsatz und Profit auf die Fahne geschrieben haben, ohne nennenswerten Mehrwert und oftmals wäre es besser trotz aller Bemühungen eine Virensaison einfach auslaufen zu lassen, ähnlich eines Flächenbrandes in der Savanne, denn so wie das Virus kommt, so geht es wieder und kann im Prinzip nur durch einen absolut wirksamen Impfstoff bekämpft werden, wo wir aber noch weit weg sind davon.
Die Opfer sind nachgewiesener Weise alte und geschwächte Personen und der gesunde Organismus überlebt solche Attacken und oftmals muß man sich schon wundern, wenn über fünfundachtzigjährige noch an ein ewiges Leben glauben, was zwar jedem vergönnt sei, aber wer sich in der Endschleife des Lebens befindet, sollte sich nicht mehr aufregen und dem unvermeidlichen Ende entgegensehen, alles andere ist Augenwischerei und wer das große Glück hat 100 Jahre zu werden, dem bringt es auch nur etwas, wenn er noch geradeaus denken und gehen kann, ansonsten ist es doch nur noch ein dahinvegetieren und wer das alles schon erlebt hat innerhalb seines eigenen Umfeldes, der kann doch einen komplikationsvolles Ende in vielen Fällen nicht leugnen, was auch zur Wahrheit gehört und gerne verschwiegen wird, weil der Tod als Bestandteil des Lebens ausgegrenzt wird bis zum bitteren Ende.